Aussterben
1998 gab noch 53.000 Schankwirtschaften in Deutschland, waren es 2017 nur mehr 30.100.Quelle Immer mehr Dörfer verlieren ihre Dorfzentren und überaltern.
Was muss unternommen werden, dass auf dem Land nicht alle Gastronomieangebote schließen?
Geantwortet haben Vertreter der Parteien SPD und Grüne. Die Punke der anderen Parteien sind aus den jeweiligen Wahlprogrammen entnommen.
| CDU | SPD | AfD | FDP | Grüne | Linke | |
| Förderungen vereinfachen | x | x | ||||
| Mietbegrenzung | x | x | x |
CDU
- Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, um schneller Ortskerne wieder zu beleben
- Im Rahmen der Städtebauförderung die Brachlandentwicklung fördern
- Zukunftspakt für Innenstädte
- Dorfkernsanierung
SPD
- Städtebauförderung
- Förderprogramme, wie „Lebendige Zentren“
- Konzepte zur Revitalisierung
- Mietpreisbegrenzung
- Wohnraumoffensive (Kommunaler Solidarpakt 2020)
Vollständige Antwort von Frau Lotze:
Innenstädte, Stadtteilzentren und ländliche Ortskerne sind Wirtschaftsorte, Freizeit-, Kultur-, Erlebnis und Begegnungsräume, Visitenkarten und oft auch Tourismusmagneten. Doch seit einiger Zeit befinden sich die Innenstädte in einem Strukturwandel, der sich mit der Corona-Pandemie rasant beschleunigt hat. Das betrifft den Einzelhandel, die Gastronomie und das Hotelgewerbe ebenso wie Museen, Theater, Büchereien und Kinos. Unser wichtigstes Instrument zur Stadtentwicklung ist seit 50 Jahren die Städtebauförderung.
Wir haben die Städtebauförderung weiterentwickelt, sie umweltgerechter, einfacher und flexibler gestaltet – seit dieser Legislaturperiode auf dem Rekordniveau von 790 Millionen Euro pro Jahr. Heute ist die Förderung darauf ausgerichtet, Stadt- und Ortskerne lebendig zu gestalten. Nicht nur das Förderprogramm „Lebendige Zentren“ ist mit 300 Millionen Euro für die Bewältigung der Herausforderungen in den Innenstädten von großer Bedeutung. Auch werden Modellprojekte finanziert, mit denen die Kommunen, Stadtplaner*innen und Gewerbetreibenden zukunftsfähige und praxisnahe Konzepte für Innenstädte entwickeln und in Reallaboren erproben können.
Kinos in ländlichen Regionen werden mit einem eigenen Förderprogramm unterstützt. Um das innerstädtische Geschehen mit neuen Impulsen nach der Corona-Krise wieder mit Leben zu erfüllen, haben wir zusätzliche Mittel in Millionenhöhe mobilisiert, um den Kommunen wirksam und unkompliziert zu helfen. Die gemeinsam mit den Ländern getragene Städtebauförderung sichern wir ab. Wir unterstützen die Städte dabei, die Innenstädte lebendig zu halten und notwendige Nutzungsänderungen mitgestalten zu können, unter anderem durch eine Mietpreisbegrenzung, einen Mieterschutz im Gewerbeimmobilienbereich, durch Konzepte zur Revitalisierung von Standorten und die Förderung von Co-Working-Spaces in den Innenstädten. Ein besonderes Augenmerk werden wir auf die Entwicklung im ländlichen Raum legen. Unser Anliegen ist es, in den Städten und Gemeinden bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, den Einzelhandel zu stärken und die Innenstädte und Ortskerne mit neuem Leben zu füllen.
Mit der sozialdemokratischen Wohnraumoffensive, dem Kommunalen Solidarpakt 2020 und der Grundsteuerreform konnte die SPD-Bundestagsfraktion dabei bereits wichtige Schritte zur Verbesserung der Wirtschaftskraft, Vielfalt und Attraktivität vor Ort auf den Weg bringen.
AfD
- traditionsbezogene, familienfreundliche und selbstbewusste Gestaltung des ländlichen Lebensraumes
FDP
- Zu diesem Punkt steht im FDP Wahlprogramm nichts drin.
Grüne
- Fokus auf Innenentwicklung
- Co-Working Spaces
- Arbeitsbedingungen im Tourismussektor verbessern
- Wiederaufbaufond für KMUs in der Tourismuswirtschaft
- Bürokratieabbau (u.a. Holtelmeldepflicht)
Vollständige Antwort von Herrn Tressel:
Um bunte und lebendige Ortskerne zu erhalten, in denen jede*r gut leben, lernen und arbeiten kann, wollen wir Zersiedelung und Flächenfraß in ländlichen Regionen mit einem Fokus auf die Innenentwicklung begrenzen. Wir schaffen eine Bundesstrategie zur Förderung von „Orten des Zusammenhalts“. Neue Betriebsmodelle und innovative, vernetzte Arbeitsweisen zum Beispiel in Co-Working Spaces wollen wir durch einen Ausbau der Förderung auch in ländlichen Regionen in der Breite ermöglichen. In attraktiven Orten, in denen Menschen gerne leben wollen, entsteht die Nachfrage, die alten und neuen Gastwirten auf dem Land eine Perspektive bietet.
Darüber hinaus wollen wir den innerdeutschen Tourismus stärken und bei der Transformation hin zu einem nachhaltigen Tourismus unterstützen. Wir wollen den Fachkräftemangel im Tourismus- und Gastgewerbe bekämpfen, indem wir für passgenaue Arbeitszeiten, faire Löhne und attraktive Arbeitsbedingungen sorgen, Bürokratie abbauen, etwa durch eine Abschaffung der Hotelmeldepflicht und die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen. Die Tourismus-Förderpolitik wollen wir übersichtlicher und zielgerichteter gestalten.
In der Corona-Krise gilt es Unternehmen, die immer noch auf die Auszahlung von Hilfen warten, schnell und unbürokratisch zu helfen. Darüber hinaus soll vor allem für kleine und mittlere Unternehmen der steuerliche Verlustrücktrag ausgedehnt, attraktive und zeitlich begrenzte Abschreibungsbedingungen eingeführt und kleinen und mittleren Unternehmen geholfen werden, sich mit vereinfachten Restrukturierungsverfahren leichter neu aufzustellen, ohne Insolvenz anmelden zu müssen. Falls Coronahilfen zurückgezahlt werden müssen, benötigen die Unternehmen großzügige Konditionen. Wir brauchen in der Folge auch einen Wiederaufbaufonds für kleine und mittlere Unternehmen der Tourismuswirtschaft.
Mehr zu unsere Tourismuspolitik finden Sie im Antrag „Nationale Tourismusstrategie fair, sozial, ökologisch und klimafreundlich gestalten“ (https://dserver.bundestag.de/btd/19/111/1911152.pdf)
Linke
- Gute Infrastruktur: Zugang zu Verwaltung, Einzelhandel und Versorgungseinrichtungen
- Neue Ausrichtung der Städtebauförderung und Regionalpolitik
- kommunalen Eigenanteil bei Aufwertungsmaßnahmen streichen
- Förderprogramm zum Erhalt von Mietangeboten
- „Flächenfraßparagraphen“ 13b BauGB abschaffen