Bildungspolitik

„Wir brauchen wirklich exzellente, innovative Forscherinnen und Wissenschaftler, das hat sich in dieser schweren Zeit der Pandemie wie unter einem Brennglas gezeigt.“

Frank-Walter Steinmeier an die Studierenden in Deutschland zum Beginn des Sommersemesters 2021

Die Bundestagswahl steht vor der Tür.  Am 26.09.2021 wird der 20. Bundestag von dem deutschen Volk gewählt. Die Parteien stehen bereits jetzt in einem wechselseitigen Machtkampf, um die Gunst der Wählerschaft zu erlangen. Um möglichst viele Stimmen zu erhalten, werden die relevantesten Themen zu den Stützen der Wahlprogramme. Genau an diesem Punkt offenbart sich die Relevanz eines ganz bestimmten Themenfeldes – die der Bildungspolitik.

Gezeichnet durch Fachkräftemangel, Investitionsstau, schlechte digitale Ausstattung und vor allem durch die Corona-Krise, welche die Schwachstellen des Schulsystems noch einmal mehr aufgezeigt hat als je zuvor, wird die Relevanz der Bildungspolitik besonders deutlich.

Betroffen sind nicht nur Kinder, Schüler:innen, Studierende und Auszubildende, sondern auch Eltern, Großeltern, Lehrer und Arbeitgeber. Damit ist ein Querschnitt der Gesellschaft besonders betroffen, welcher sich nach einem Wandel im Bildungssystem sehnt.

Somit ist die Bildungspolitik nun noch einmal mehr in das Blickfeld aller Parteien getreten. Die Parteien sind sich einig, es muss ein Wandel stattfinden. Doch welche Partei ist in der Lage, diesen auch nachhaltig zu gestalten?

Auf dieser Seite soll dem Leser eine Übersicht bereitgestellt werden, welche ihm die wichtigsten Punkte der Parteien hinsichtlich ihrer Bildungspolitik aufzeigt. Folglich dient diese Übersicht als eine Art Leitfaden der künftigen Bildungspolitik des 20. Bundestags und soll so die Frage nach dem „Richtigen Kreuz?“ vereinfachen.

Die Linke fordert, …

• im Bereich der staatliche Zuständigkeit
  • die Bildung soll öffentlich und gemeinwohlorientiert organisiert und bedarfsgerecht ausgestattet werden
  • Privatisierungen im Bildungssektor sollen gestoppt und Lobbyismus soll unterbunden werden
  • Bildung als Gemeinschaftsaufgabe zwischen Bund und Ländern (Verankerung im Grundgesetz)
  • Bildungsrahmengesetz soll geschaffen werden
  • Forderung eines Bundeskulturministers mit Kabinettsrang und Kulturministerium, um Belange auf europäische Ebene besser vertreten zu können
  • Schulreinigung aus öffentlicher Hand
• Gerechtigkeit
  • Sozialfonds für Brennpunktschulen
  • Bildungsgerechtigkeit, insbesondere durch soziale Herkunft (soziale Ungerechtigkeit abbauen)
  • Inklusives Bildungssystem
  • Schulspaltung nach der 4. Klasse soll aufgehoben werden und eine Gesamtschule geschaffen werden, in der es keine Hausaufgaben und Bedarf zur Nachhilfe gibt
• Digitalisierung
  • öffentliches Investitionsprogramm, welches Digitalisierung, Infrastruktur, Datenschutz, Personal umfasst
• Betreuung
  • Recht eines jeden Kindes auf Angebot eines Besuches der Ganztagsschule
• Fachkräfte
  • 10 % Vertretungsreserve
  • Lehrer sollen gleichgestellt werden unabhängig von der Schulform (Gymnasium oder Grundschule)
• Weiterbildung und Hochschulen
  • Weiterbildungsgeld und Verpflichtung der Berufs- und Hochschulen zur Schaffung von Angeboten der beruflichen Fortbildung

Die SPD fordert, …

• Investitionen
  • klimaneutrale Schulen, durch eigenproduzierten Solarstrom
  • Sanierung der Schul-, Berufsschul- und Hochschulgebäude
• Gerechtigkeit
  • Gute, verlässliche und kostenlose Bildung als soziales Grundrecht
  • Konzept der Kindergrundsicherung und Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz
• Digitalisierung
  • Anspruch auf digitales Endgerät
  • datenschutzkonforme inklusive Lernplattform zur verbesserten Koordinierung des Unterrichts
  • Weiterbildung der Schüler:innen und Lehrer:innen im Umgang mit Medien
• Betreuung
  • Rechtsanspruch auf Ganztagsanspruch
  • Plan zur Sicherung von Fachkräfte für Ganztagsschulen
  • Anspruch auf Kitabetreuung
• Ausbildung und Hochschulen
  • Wissenschaftssystem fördern
  • Erleichterung des Übergangs von Schule auf Ausbildung / (Duales) Studium
  • Steigerung der Attraktivität von Ausbildungsberufen
  • Modell der geförderten Bildungszeit und Bildungsteilzeit

Das Bündnis 90 / Die Grünen fordern, …

• Gerechtigkeit
  • Aufschwung durch Bildung
  • Kinderrechte sollen anhand der Grundprinzipien der UN-Kinderrechtskonvention ins Grundgesetz
  • Anspruch auf politische Bildung
  • Kindergrundsicherung
  • Soziale Gerechtigkeit (soziale Herkunft, gleiche Lebenschancen unterschiedlich fördern)
  • Inklusivität schaffen
• Betreuung
  • Recht auf Ganztagsplatz für Grundschulkinder
• Digitalisierung
  • Kinder sollen digitale Kompetenzen erlernen und ein mobiles Endgeräte zur Verfügung gestellt bekommen
• Staatliche Zuständigkeiten
  • Bund-Länder-Modell-Programm jede Schule mit Budgets ausstatten, die sie selbstverantwortlich flexibel einsetzen können, um für Kinder mit besonderem Bedarf gezielt Lernförderung anzubieten
  • Bildungszusammenarbeit von Bund und Ländern soll gefördert werden
  • Schulen sollen die besten Orte im Land sein (Sauberkeit, Internet, etc.)
• Ausbildung und Hochschulen
  • Grundsicherung für schulische Ausbildung (Ausbildungsperspektive schaffen) und Studium
  • Wissenschaft fördern und Hochschulen modernisieren

Die CDU/CSU fordert,…

• Staatliche Zuständigkeit
  • Föderalismus erhalten – Strukturen modernisieren 
  • Politische Bildung in der Jugendarbeit fördern
  • Kinder gesund aufwachsen lassen (Länder und Träger von Bildungseinrichtungen dabei unterstützen, Ernährung und Bewegung systematisch in die Familienbildung sowie die Bildungs- und Erziehungspläne aufzunehmen)
  • verschiedene Schularten (Hauptschule, Gymnasium, Förder- und Sonderschulen)  sollen erhalten bleiben, Eltern sollen über die Schulform entscheiden dürfen
• Gerechtigkeit
  • Schulen in sozial schwierigen Lagen besonders stärken
  • Lernschwächere brauchen Aufmerksamkeit, damit sie Rückstände aufholen und ihre Lernmotivation zurückgewinnen können
  • jedes Kind soll seinen Möglichkeiten entsprechend von Anfang an gefördert werden, gerade auch in sozial schwierigen Lagen (Aufstieg durch Bildung)
  • sprachliche Bildung für alle Kinder fördern 
• Betreuung
  • den Kita-Ausbau und die Weiterentwicklung der Qualität auch über hinaus weiter fördern
  • Ganztagsbetreuung
• Digitalisierung
  • digitales Endgeräte für Schüler:innen und Lehrkräfte
  • digitale Bildung stärken (Digitale Kompetenz muss umfassend in den Unterricht integriert werden.)
• Fachkräfte
  • Personalmangel an Schulen beheben durch qualifizierte Lehrkräfte
  • Fachkräftemangel beheben
• Ausbildung und Hochschulen
  • Gleichwertigkeit der Bildungssysteme garantieren (berufliche Bildung als gleichwertige Alternative zum Studium)
  • Ausbau der Studienplätzen an Hochschulen
  • Digitalisierung der Hochschulen
  • Ausbildung nach dem dualen System (Berufsschule und Betrieb)
  • Frauen für MINT-Berufe begeistern und Karrieren in der Wissenschaft erleichtern
  • unterstützen Kooperationen von Hochschulen mit kommunalen Einrichtungen bei der Kinderbetreuung, um mehr junge Menschen für eine wissenschaftliche Karriere zu gewinnen
  • Weiterbildungsförderung attraktiver gestalten 
  • BAföG und Aufstiegs-BAföG modernisieren (BAföG flexibilisieren und zu einem Instrument der individuellen Förderung des Lebensunterhalts von Bildung und Weiterbildung im Lebensverlauf weiterentwickeln.)

Die FDP fordert, …

• Staatliche Förderung und Zuständigkeit
  • 1 % der Mehrwertsteuereinnahmen sollen zusätzlich in Bildung investiert werden (ca. 2,5 Milliarden Euro)
  • umfassende Modernisierungsmaßnahmen, um Deutschland in die Top-5 der OECD-Staaten zu bringen
  • bundesweite Abschlussprüfungen für die mittlere Reife und das Abitur sowie qualitativ hochwertige Bildungsstandards
  • eine Reform des Bildungsföderalismus und eine Grundgesetzänderung, damit Bund und Länder zusammen für die Sicherstellung der Qualität, die Leistungsfähigkeit und die Weiterentwicklung des Bildungswesens wirken
  • Autonomie der Schulen stärken (pädagogische, personelle und finanzielle Freiheiten)
  • Einführung der bundesweiten Schulfächer Wirtschaft und Informatik
  • Einbindung außerschulischer Akteure und Initiativen
• Vorschulische Förderung
  • Kitas finanziell stärken durch drei Säulen-Modell (Größe Einrichtung, Bildungsgutscheine und pro-Kind-Zuschuss)
  • frühkindliche Bildung stärken durch Steigerung der Attraktivität des Erzieherberufs (vergütete Ausbildung ohne Schulgeld)
• Gerechtigkeit
  • MINT-Bildung frühzeitig stärken – Mädchen und Frauen gezielt fördern
  • Midlife-Bafög (bis zu 1.000 Euro im Jahr)
  • Menschen ohne Berufsabschluss unterstützen – Übergangssystem reformieren
  • Ziel soll die volle Ausschöpfung des Potentials sein
• Digitalisierung
  • Digitalpakt 2.0 (Ausbau der Digitalisierung) und moderne Lernmethoden fördern
• Fachkräfte
  • die Stärkung des Lehrberufs
• Ausbildung und Hochschulen
  • praxisnahe berufsorientierte moderne Hochschulen sind die Grundlage für Innovation und Fortschritt mit Azubi-Botschaftern auch an Gymnasien
  • moderne Hochschulen sind die Grundlage für Innovation und Fortschritt
  • Wissenschaftsfreiheit verteidigen
  • berufliche Bildung stärken unter anderem durch internationalen Austausch (Stärken des Mittelstandes)
  • elternunabhängiges Baukasten-BaföG mit 200 Euro Sockelbeitrag

Die AfD fordert,…

• Staatliche Förderung und Zuständigkeit
  • Bildungsstandards aller Schulformen auf das Niveau einer führenden Wissenschafts- und Industrienation anheben
  • Abkehr von ausschließlicher Kompetenzorientierung
  • mehrgliedrige Schulsystem erhalten (Erhalt von Förder- und Sonderschulen)
  • das Abitur muss wieder zum Ausweis der Studierfähigkeit werden, der Haupt- oder Realschulabschluss zu qualifizierter Berufsausbildung befähigen
  • Leitbild der schulischen Bildung muss immer der selbstständig denkende Bürger sein (Neutralität der Schulen)
  • den Einfluss von Lobbygruppen auf unser Bildungswesen zu reduzieren
  • deutsches Kulturgut im Unterricht vermitteln (Förderung der Heimatliebe und des Traditionsbewusstsein)
  • keine Konfuzius-Institute an öffentlichen Bildungseinrichtungen (Verhinderung des Einflusses der kommunistischen Partei Chinas auf die Bildung)
• Digitalisierung
  • Digitialisierung unter der Prämisse der Sinnhaftigkeit (ersten vier Schuljahre sollen digitalfrei sein)
• Integration
  • bei der Einwanderungspolitik soll der Bildungsstandard ein wesentliches Kriterium sein (Ziel: Politik Japans)
  • bei Integration darf der Lernfortschritt einheimischer Schüler nicht beeinträchtigt werden
• Religionsunterricht
  • kein bekenntnisgebundener Islamunterricht an deutschen Schulen
  • kein Koranunterricht durch verfassungsfeindliche Moscheevereine
• Gleichstellung
  • kein Geld für „Gender Studies“, keine Gender-Quoten
  • Gleichstellungsbeauftragte sind abzuschaffen
• Ausbildung und Hochschulen
  • Bologna ist gescheitert: Diplom und Magister wieder einführen
  • Autonomie der Hochschulen stärken, Freiheit von Forschung und Lehre bewahren
  • duale Ausbildung in Unternehmen und Berufsschulen ist ein Erfolgsmodel und soll daher gefördert werden
  • Mut zur Leistung statt Akademisierungswahn
  • berufliche Bildung stärken: Meister statt Master

Analyse der Wahlprogramme

Das Manifesto-Projekt analysiert die Wahlprogramme der Parteien, um die politischen Präferenzen der Parteien zu untersuchen und zielt dabei darauf ab, die Rolle von Parteien in verschiedenen Phasen des politischen Prozesses inhaltlich zu analysieren. Dabei gehört es zu den besten Datensätzen der vergleichenden Politikwissenschaft, welches vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung WZB und der Deutschen Forschungsgemeinschaft DFG unterstützt wird.
Anhand von dessen Datensätzen haben wir folgende Diagramme erarbeitet, welche darstellen können, inwiefern sich die Parteien für die Ausweitung oder die Limitierung der Bildung in ihren Wahlprogrammen der letzten Jahre ausgesprochen haben. Dabei entsprechen die Werte den relativen Anteil der Aussagen im Wahlprogramm für die entsprechende Variable (Ausweitung/Limitierung).

	Die Linke	SPD	Die Grünen	CDU/CSU	FDP	AfD
Adressat	Junge Generation	Junge & ältere Generation	Junge Generation	Ältere Generation	Junge Generation	Ältere Generation
Umsetzbarkeit der Ziele	Vieles ist nicht realisierbar	Realisierbar	Realisierbar	Realisierbar	Realisierbar	Vieles ist nicht realisierbar
Regierungs- oder Protestprogramm	Protest-programm	Regierungs-programm	Regierungs-programm	Regierungs-programm	Protest-programm	Protest- programm
Integrierende oder polarisierende Wirkung	Polarisierende Wirkung	Integrierendene Wirkung	Integrierende Wirkung	Integrierende Wirkung	Polarisierende Wirkung	Polarisierende Wirkung

Gemeinsamkeiten

• Bildungsgerechtigkeit (Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)
• Digitales Endgerät (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU)
• Erhalt Föderalismus (Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP)
• Investition in das Schulsystem (Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP)
• Fachkräftemangel beheben (Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP)
• Reform Bafög (Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP)
• Steigerung der Attraktivität von Ausbildungsplätzen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP, AfD)
• Anspruch auf Ganztagsbetreuung (Die Linke, SPD, Bündnis90/Die Grünen, CDU/CSU)
• Förderung von Frauen (Die Linke, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, CDU/CSU, FDP)
• Vorschulische Bildung stärken (Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU/CSU, FDP)

Hinweis:
Die Reihenfolge der aufgelisteten Parteien richtet sich nach dem Sitzverteilung im deutschen Bundestag. Die Länge in unseren Herausarbeitungen entspricht der Gewichtung der Parteien in ihren jeweiligen Wahlprogrammen und stellt daher keine parteipolitische Präferenz dar.
Dieser Beitrag wurde erstellt von Paul Grobe und Katharina Lux.

Wie steht ihr zur Bildungspolitik? Muss sich etwas ändern und wenn ja was? Fordern die Parteien ausreichend für eine nachhaltige Zukunft?

Diskutiert gerne mit uns in der Kommentarfunktion am Ende der Seite.

Data Manifesto Project:
https://manifesto-project.wzb.eu/

Wahlprogramme:
https://www.die-linke.de/fileadmin/download/wahlen2021/BTWP21_Entwurf_Vorsitzende.pdf
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Programm/SPD-Zukunftsprogramm.pdf
https://cms.gruene.de/uploads/documents/Vorlaeufiges-Wahlprogramm_GRUENE-Bundestagswahl-2021.pdf
https://www.csu.de/common/download/Regierungsprogramm.pdf
https://www.fdp.de/sites/default/files/2021-06/FDP_Programm_Bundestagswahl2021_1.pdf
https://cdn.afd.tools/wp-content/uploads/sites/111/2021/05/2021-05-20-_-AfD-Bundestagswahlprogramm-2021.pdf

Bildquellen:
Bild Hörsaal
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Bild Linke
https://i0.web.de/image/126/33150126,pd=1/logo-linke.jpg
Bild SPD
https://www.natuerlich-jagd.de/_Resources/Persistent/31974de88282c1ddbb376da75c0eb64469d725bc/Logo%20SPD-1772×906.jpg
Bild Die Grünen
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Bild CDU/CSU
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Bild FDP
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Bild AfD
https://www.news894.de/externalimages/?source=png6/bild-logo-afd.png&crop=217x138x1488x930&resize=1280×800&dt=201912091445090

1. Vielen Dank für dein tolles Feedback und liebe Grüße zurück

2. Eine tolle Seite, um sich umfassend über die Themen zu informieren! Besonders begeistert hat mich, dass junge Studierende heutzutage noch…