Der Nahostkonflikt prägt die internationale Politik seit Jahrzehnten und flammt immer wieder neu auf, wie im Mai 2021 deutlich wurde. Die Situation zwischen Palästina und Israel ist und bleibt wohl angespannt. Die deutschen Parteien haben zum Nahostkonflikt ebenfalls Stellung genommen und thematisieren diesen in Ihren Programmen zum Teil.
CDU
SPD
AfD
Nahostkonflikt
Zweistaatenlösung
Zweistaatenlösung
Zweistaatenlösung
Isreal
Sicherheit und Existenzrecht Israels sind Teil der deutschen Staatsräson; stehen zum Selbstverteidigungsrecht
Existenzrecht als jüdischer und demokratischer Staat Staatsräson
–
Palästina
Ermöglichen der Schaffund eines souveränenund lebensfähigen Staats
–
Westjordan
Annektierung von Teilen ist völkerrechtswidrig
–
FDP
Die Linke
Bündnis 90/ Die Grünen
Nahostkonflikt
Zweistaatenlösung
Zweistaatenlösung
Zweistaatenlösung
Isreal
Existenzrecht als jüdischer und demokratischer Staat Staatsräson
Existenzrecht Israels muss anerkannt werden; Verurteilung der israelischen Siedlungspolitik
Existenz und die Sicherheit Israels als nationale Heimstätte des jüdischen Volks unverhandelbar
Palästina
Ermöglichen der Schaffund eines souveränen, demokratischen und lebensfähigen Staats
Für ein souveränes und sicheres Palästina (Ablehnung der Hamas)
Ermöglichen der Schaffund eines souveränen, demokratischen und lebensfähigen Staats
Westjordan
Annektierung von Teilen ist völkerrechtswidrig
Räumungen und Annektierung verstoßen gegen das Völkerrecht
