Arbeitswelt

Die Arbeitswelt bzw. der Arbeitsmarkt bestimmt maßgeblich das Einkommen jedes und jeder einzelnen in der Bevölkerung und damit den finanziellen Wohlstand. Kaum ein anderes Thema begleitet uns so viel im Alltag wie die Arbeitswelt. Darüber hinaus hängen die Arbeitsbedingungen und das Beschäftigungsverhältnis stark mit der physischen und psychischen Gesundheit zusammen. Die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland liegt derzeit bei 44,7 Millionen (Stand 29.07.2021) bzw. bei einer Quote von 76,7% aller Erwerbsberechtigten. Die steigende Zunahme von prekär Beschäftigten und die schwierige Lage für viele Berufsgruppen, die durch die Corona Krise verschärft wurde, bringt große Unsicherheiten für Lohnabhängige mit sich.
Wir wollen uns im Zuge der Bundestagswahl 2021 damit beschäftigen, welche Positionen die verschiedenen Parteien zu Fragen der Arbeitswelt beziehen und welche Antworten sie auf die Herausforderungen unserer Zeit haben. Hierfür möchten wir euch und Ihnen in den nächsten Wochen eine Übersicht der Wahlprogramme geben und Interviews mit Vertreter:innen einiger Parteien führen.      

The world of work and the labour market have a decisive influence on the income of each and every individual in the population and thus on financial prosperity. Hardly any other topic accompanies us as much in our everyday lives as the world of work. Moreover, working conditions and the employment relationship are strongly related to physical and mental health. The number of people in employment in Germany is currently 44.7 million (as of 29.07.2021), or a rate of 76.7% of all those entitled to work. The increasing number of precarious workers and the difficult situation for many occupational groups, which has been exacerbated by the Corona crisis, brings great insecurity for wage earners.
In the course of the 2021 federal elections, we want to look at what positions the various parties take on issues of the world of work and what answers they have to the challenges of our time. In the coming weeks, we would like to give you an overview of the election programmes and conduct interviews with representatives of some of the parties.

^{DIE PARTEIEN IM SCHNELLTEST}

^{DIE PARTEIEN IM EINZELNEN}

DIE LINKE

Die Partei DIE LINKE hat den Fokus ihrer Politik in den letzten Jahren stark auf das Wohlergehen und den Wohlstand abhängig Beschäftigter gelegt. Ein sozial gerechter Staat kann dabei nur funktionieren, wenn sowohl der Staat in seiner Politik als auch die Bürger:innen gemeinsam dafür kämpfen, dass politische Forderungen umgesetzt werden. Die Verantwortung liegt also bei beiden und müssen auch von beiden gemeinsam umgesetzt werden. Dabei wird deutlich, dass DIE LINKE sowohl ihre Stammwähler:innen, als auch diejenigen Menschen anspricht, die nicht unbedingt ihrem Milieu entspricht. Die Corona-Pandemie hat auch das Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021 beeinflusst. So fordert DIE LINKE eine Garantie für Arbeitsplätze und Tarifbindung als Voraussetzung für staatliche Unterstützung. Neben vieler struktureller Umbrüche durch die Pandemie, wurde ebenfalls deutlich, bzw. noch deutlicher, dass Menschen sich das Leben leisten können müssen. Entsprechend fort DIE LINKE die Erhöhung des Mindestlohns auf 13 €. Ein sozialökologischer Strukturwandel in Deutschland, hin zu einer klimagerechten Nation, in der alle Menschen gleichermaßen gut leben können, bedeutet auch, eine Transformation der Arbeitswelt unter klimagerechten Prämissen, aber auch mit einem starken Blick auf die Beschäftigten. Ein solcher Wandel kann nur durch Investitionen gelingen. Ebenfalls eine prominente Forderung der Partei.
Das Wahlprogramm ist auf einer sachlichen Ebene argumentativ sehr stark, wenn auch fordernd. Zentrales Thema ist auf jeden Fall die Stärkung der Beschäftigten. Sei es in der betrieblichen Mitbestimmung durch eine Forderung der Tarifbindung in allen Branchen als auch die finanzielle Absicherung durch höheren Mindestlohn, Recht auf Vollzeitbeschäftigung und einer 30-Stunden-Woche.

In recent years, DIE LINKE has focused its policies strongly on the well-being and prosperity of dependent employees. A socially just state can only function if both the state in its policies and the citizens fight together to ensure that political demands are implemented. The responsibility therefore lies with both and must also be implemented by both together. It is clear that DIE LINKE appeals both to its core voters and to people who do not necessarily correspond to its milieu. The Corona pandemic has also influenced the election programme for the 2021 Bundestag elections. For example, DIE LINKE demands a guarantee for jobs and collective bargaining agreements as a prerequisite for state support. In addition to many structural upheavals caused by the pandemic, it also became clear, or even clearer, that people must be able to afford to live. Accordingly, DIE LINKE continues the increase of the minimum wage to 13 €. A socio-ecological structural change in Germany, towards a climate-friendly nation in which all people can live equally well, also means a transformation of the world of work under climate-friendly premises, but also with a strong focus on the employees. Such a transformation can only succeed through investment. This is also a prominent demand of the party.
The election programme is argumentatively very strong on a factual level, albeit demanding. In any case, the central issue is the strengthening of workers. This includes co-determination in companies by demanding collective bargaining in all sectors as well as financial security through a higher minimum wage, the right to full-time employment and a 30-hour week.

Unser Interview mit Sandro Witt

Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 der Linken

DIE SPD

Die zentralen Ziele der SPD im Bereich Arbeit, sind es Arbeit zu sichern und Vollbeschäftigung herbeizuführen, und das bei guten Arbeitsbedingungen und guten Löhnen. Das dies eines der wichtigsten Themen der Partei darstellt und diese damit anerkennt, wie allumfassend der Bereich Arbeit ist, zeigt sich zum einen darin, dass es direkt auf der ersten Seite benannt wird und durch das komplette Wahlprogramm hinweg immer wieder aufgegriffen wird. Die SPD steht für ein „Recht auf Arbeit“, da diese grundlegend für die Existenzsicherung ist. Aber die Partei sieht nicht ein Recht auf Arbeit vor, sondern auch die Stärkung von Rechten von Arbeiter:innen. In ihrem Programm formuliert die Partei viele konkrete Vorschläge und Maßnahmen um die Löhne und Arbeitsbedingungen zu verbessern und ausreichenden Arbeitnehmer:innenschutz zu gewährleisten und ihre Mitbestimmung zu verbessern. Damit sprechen sie die überwiegende Mehrheit der Erwerbstätigen an. Sie möchten bei der Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Löhne Hand in Hand mit den Gewerkschaften arbeiten.
Sozialen Dienstleistungsberufen widmet die SPD eine besondere Aufmerksamkeit in ihrem Programm, da sie die Diskrepanz zwischen Lohn und Wert dort als besonders groß wahrnehmen, wie sich auch in der Krise gezeigt hat. Für den Sektor Pflege, für erzieherische Berufe und auch Post- und Paketdienste haben sie deswegen mehrere konkrete Maßnahmen formuliert.

The central goals of the SPD in the area of work are to secure work and bring about full employment, with good working conditions and good wages. The fact that this is one of the party’s most important issues and that it thus recognises how all-encompassing the area of work is is shown on the one hand by the fact that it is mentioned directly on the first page and is taken up again and again throughout the entire election programme. The SPD stands for a „right to work“, as this is fundamental for securing one’s livelihood. But the party does not envisage a right to work, but also the strengthening of workers‘ rights. In its programme, the party formulates many concrete proposals and measures to improve wages and working conditions and to guarantee sufficient protection for workers and improve their co-determination. In doing so, they address the vast majority of workers. They want to work hand in hand with the trade unions to improve working conditions and wages.
The SPD pays special attention to social service professions in its programme, as they perceive the discrepancy between wages and value to be particularly large there, as has also been shown in the crisis. They have therefore formulated several concrete measures for the care sector, for educational professions and also for postal and parcel services.

Unser Interview mit Carsten Schneider

Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 der SPD

DIE CDU/CSU

Die CDU und CSU sind seit 16 Jahren ununterbrochen in Regierungsverantwortung im Bund, dementsprechend fordern sie im Vergleich zu den anderen Parteien nur wenige Veränderungen. Bei vielen Themen der Arbeitswelt will die Union den Status-Quo aufrechterhalten. Ab Seite 37 befasst sich die Union in ihrem Wahlprogramm mit diesen Themen. Hartz IV bzw. Arbeitslosengeld 2 soll beibehalten werden. Langzeitarbeitslose sollen laut dem Parteiprogramm mehr Unterstützung erhalten, um in den Arbeitsmarkt integriert zu werden, konkrete Maßnahmen werden jedoch nicht benannt. Das Renteneintrittsalter soll weiterhin bei 67 Jahren liegen. Außerdem soll Zeitarbeit, ebenso wie Werk- und Dienstverträge erlaubt bleiben, da es den Arbeitgeber:innen Flexibilität gibt. Darüber hinaus verspricht die Union, dass es mit ihnen in der Regierung keine Steuererhöhungen geben wird und die Lohnnebenkosten auf einem stabilen Niveau bleiben werden.
Die größten Veränderungen soll es für Unternehmer:innen und Selbständige geben. Diese Wählergruppe spricht die Union gezielt an. Für diese Akteur:innen wollen sie Steuerreduzierungen und den Abbau von Bürokratie erwirken. Darüber hinaus soll auch die Unternehmungsgründung erleichtert werden, hier soll es gar ein Bürokratiefreies Jahr nach der Gründung geben. Tarifautonomie und Sozialpartnerschaft sollen erhalten werden, hier würde sich für die Lohnverhandlungen von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden demnach wenig verändern.
Mobiles Arbeiten und das Arbeiten im Home-Office soll auch nach Corona weiter ausgebaut werden. Außerdem soll das Arbeitsgesetz von einem Tageshöchstsatz auf einen Wochenhöchstsatz verändert werden. Die Union spricht hier vor allem die Arbeitgeber:innen an.

The CDU and CSU have had uninterrupted government responsibility in the federal government for 16 years, so they demand few changes compared to the other parties. On many labour issues, the CDU/CSU want to maintain the status quo. From page 37 onwards, the CDU/CSU addresses these issues in its election manifesto. Hartz IV or unemployment benefit 2 is to be maintained. According to the party programme, the long-term unemployed are to receive more support in order to be integrated into the labour market, but no concrete measures are mentioned. The retirement age is to remain at 67. In addition, temporary work, as well as contracts for work and services, are to remain permitted, as they give employers flexibility. Furthermore, the CDU/CSU promise that with them in government there will be no tax increases and non-wage labour costs will remain at a stable level.
The biggest changes will be for entrepreneurs and the self-employed. The CDU/CSU are targeting this group of voters. They want to achieve tax reductions and a reduction in bureaucracy for these actors. In addition, it is to be made easier to set up a business, and there is even to be a bureaucracy-free year after setting up a business. Collective bargaining autonomy and social partnership are to be preserved, so little would change for wage negotiations between trade unions and employers‘ associations.
Mobile working and working in a home office are to be further expanded after Corona. In addition, the Labour Code is to be changed from a daily maximum to a weekly maximum. The Union is primarily addressing the employers here.

Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 der CDU/CSU

DIE FDP

Die FDP steht in ihrem Wahlprogramm für eine Modernisierung Deutschlands und weg von einem „weiter so“. Dabei setzt sie stark auf ein ‚wir’ und das Leben in Deutschland. Allerdings ist auffallend, dass die FDP weiterhin in ihrem Wahlprogramm die soziale Marktwirtschaft fordert und fördert und entsprechend in ihrem Milieu unterwegs ist. Es lassen sich wenige Tendenzen erkennen, dass sie über ihre Stammwählerschaft hinaus Menschen ansprechen möchte. Denn die Themensetzung und auch die Argumentation ist stark auf die Stärkung der Wirtschaft ausgerichtet. Deutlich wird dies u. a. durch die Forderung der Steuersenkung bei Unternehmen. Für ein zukunftsfähiges Deutschland als Standort der Wirtschaft, schreibt die FDP, dass Modernisierungsimpulse Arbeitsplätze sichern. Ihre dauerhaft wiederkehrenden Schlagworte: entlasten, entfesseln, investieren. Zum Thema Mindestlohn sagt die FDP ziemlich wenig, um genau zu sein nur, dass sie eine Kopplung der Minijobs an den gesetzlichen Mindestlohn fordert, allerdings kein Wort zur Höhe.
Statt einer Quotenregelung fordert die FDP ein sogenanntes ganzheitliches Diversity Management (Management der Vielfalt), um so auf eine gleiche Chance des Aufstiegs durch Leistung zu setzen, ohne dabei Geschlecht, Alter, ethnischer Herkunft, Behinderung, sexueller Orientierung oder Religion zu berücksichtigen.
Alles in allem ist das Wahlprogramm der FDP für den Staat und Unternehmen geschrieben, weniger für Bürger:innen. Bei ihren Forderungen rund um die Arbeitswelt, wird der Fokus auf den Mittelstand und Selbstständige sichtbar, weniger die Interessen der Menschen, die sich ihren Lebensunterhalt durch eine abhängige Beschäftigung sicher müssen.

In its election manifesto, the FDP stands for modernising Germany and moving away from „business as usual“. In doing so, it places strong emphasis on a ‚we‘ and life in Germany. However, it is noticeable that the FDP continues to call for and promote the social market economy in its election manifesto and is accordingly on the move in its milieu. Few tendencies can be discerned that it wants to appeal to people beyond its core electorate. This is because the issues and the argumentation are strongly oriented towards strengthening the economy. This is made clear, for example, by the demand for tax cuts for companies. For a sustainable Germany as a business location, the FDP writes that modernisation impulses secure jobs. Their permanently recurring catchwords: relieve, unleash, invest. On the subject of the minimum wage, the FDP says very little, except that it calls for mini-jobs to be linked to the statutory minimum wage, but not a word about the level.
Instead of a quota system, the FDP calls for a so-called holistic diversity management (management of diversity) in order to focus on equal opportunities for advancement through performance, without taking into account gender, age, ethnic origin, disability, sexual orientation or religion.

All in all, the FDP’s election programme is written for the state and companies, less for citizens. In their demands concerning the world of work, the focus on the middle class and the self-employed is visible, less the interests of people who have to secure their livelihood through dependent employment.

Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 der FDP

DIE GRÜNEN/ BÜNDNIS 90

Bündnis 90/ Die Grünen beschäftigen sich ab Seite 56 mit dem Thema Arbeit, aber auch vorher wird die Arbeitswelt, vor allem im Zusammenhang mit mehr Klimaschutz, vermehrt thematisiert. Generell stehen klimafreundliche Arbeitsmärkte und die Schaffung einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft im Fokus der Grünen. Neugründungen sollen erleichtert werden, indem Bürokratie abgebaut wird und Wagniskapitalfonds eingeführt werden, eine konkrete Ausführung zur Durchsetzung dieser Ideen bleibt jedoch aus. Ansonsten spricht die Grüne in erster Linie Arbeitnehmer:innen an. Hier soll bspw. der Mindestlohn auf 12€ erhöht werden, ein Bundestariftreuegesetz eingeführt werden, die wöchentliche Arbeitszeit verkürzt werden und der Lohn von Leiharbeiter:innen soll der gleiche werden wie der von Festangestellten. Ein wichtiger Punkt ist die Stärkung des Arbeitsschutzes, so darf ohne sachlichen Grund ein Arbeitsvertrag nicht mehr befristet werden.
Außerdem wird mit inklusiven Arbeitsmärkten geworben, so sollen es Frauen, Menschen mit Behinderungen sowie Migrant:innen und Geflüchtete in Zukunft leichter haben. Hartz IV soll abgeschafft werden und durch eine Garantiesicherung ersetzt werden. Die genannten Punkte sollen unter anderem durch eine höhere Besteuerung von großen Konzernen ermöglicht werden.

Alliance 90/The Greens deal with the issue of work from page 56 onwards, but even before that, the world of work is increasingly addressed, especially in connection with more climate protection. In general, climate-friendly labour markets and the creation of a social-ecological market economy are the focus of the Greens. Start-ups are to be facilitated by reducing bureaucracy and introducing venture capital funds, but there is no concrete implementation of these ideas. Otherwise, the Greens primarily address workers. For example, the minimum wage should be raised to €12, a federal law on wage agreements should be introduced, the working week should be shortened and the wage of temporary workers should be the same as that of permanent employees. An important point is the strengthening of labour protection, for example, an employment contract may no longer be limited in time without an objective reason.
In addition, inclusive labour markets are being promoted, so that women, people with disabilities, migrants and refugees will have an easier time in the future. Hartz IV is to be abolished and replaced by a guarantee system. These points are to be made possible, among other things, through higher taxation of large corporations.

Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 der Grünen/Bündnis 90

DIE AFD

Das Thema Arbeit stellt für die AfD kein Schwerpunkt-Thema dar. Dies zeigt sich zum Einen in der sehr knapp bemessenen Länge des betreffenden Abschnittes. Des Weiteren wird sich das Kapitel mit dem Thema Sozialpolitik geteilt und siedelt sich recht weit hinten im Wahlprogramm an.
Die AfD bekennt sich zwar zu allgemein verbindlichen Tarifverträgen und zur Mitbestimmung von Beschäftigten, formuliert aber dahingehend keine Maßnahmen. Der Fokus wird auf eine Umgestaltung der Arbeitslosenversicherung und der Begrenzung von Bezügen von Sozialleistungen gelegt.

The topic of labour is not a priority issue for the AfD. This is reflected in the very short length of the relevant section. Furthermore, the chapter is shared with the topic of social policy and is located quite far back in the election programme.
Although the AfD is committed to generally binding collective agreements and worker participation, it does not formulate any measures in this regard. The focus is placed on a restructuring of unemployment insurance and the limitation of social benefits.

Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 der AfD

^{WAS SAGEN DIE PARTEIEN ZU DEN WICHTIGEN THEMEN DES ARBEITSMARKTES?}

Mindestlohn

Tarifverträge

Arbeitslosigkeit und Grundsicherung

Selbstständigkeit

Berufliche Bildung

Gleichstellung

Autor:innen: Anna-Lena Metz, Emma Charlotte Rühlmann, Fynn Pook